Archiv für die 'Anfragen' Kategorie

Was hat Duisburg aus Tschernobyl und Fukushima gelernt ?

In der NRW Landesregierung ist von der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Antrag zum Atomausstieg in NRW vorgelegt worden. Eine wirklich gute Gelegenheit für alle Duisburger sich ca. 25 Jahre zurück an Tschernobyl zu erinnern.

Doch zunächst einmal zur Anfrage:

(Originaldokument: MMD15-1687)

Die Lehren aus Fukushima ziehen – Sicherheitsstandards überprüfen – Den endgültigen Atomausstieg in Nordrhein-Westfalen umsetzen

(…)

insbesondere  mit der Urananreicherungsanlage Gronau (UAA), der GNS-Konditionierungsanlage in Duisburg und dem Transportbehälter-Zwischenlager in Ahaus (TBL-A)

(…)

und  werden  sehr  genau  prüfen,  inwieweit  im  Rahmen  des Atomausstiegs    die    Genehmigungen    für    die    UAA    Gronau    und    für    die    GNS-Konditionierungsanlage in Duisburg als Teil der atomaren Brennstoffkette zurückgenommen oder eingeschränkt werden können.

Das ist schon mal ein Erfolg für die AktionistInnen und unterstützenden LokalpolitikerInnen vor Ort in Duisburg. Wir sind schon mal im Antrag drin.

Leider war es das dann auch schon, denn im im Abschnitt “Der Landtag beschließt”, also bei den konkreten Aktionen, taucht das Wort Duisburg nicht mehr auf. Indirekt wird es vielleicht unter Punkt 3 ein wenig gestreift

… Transportmoratorium (Evaluationsmoratorium) für Beförderungen innerhalb der atomaren Verwertungskette … Während des  Transportmoratoriums  sollen  das  Beförderungsaufkommen  sowie  sämtliche sicherheits-  und  gesundheitsrelevanten  Aspekte  derartiger  Beförderungen  einer Überprüfung unterzogen werden.

Aber das Hauptproblem für die Duisburger ist ja nicht die Beförderung, sondern die Atommüll-Verarbeitung direkt in ihrem Wohngebiet.

Duisburg nützt es gar nichts, wenn eine Überprüfung ein sichers An- und Abfahren des Atommülls bescheinigt, aber radioaktiv verseuchte Stäube ganz Duisburg kontaminieren können.

Das ganze erinnert uns an 1987 – 1 Jahr nach Tschernobyl:

Leider wurde die Atommüllanlage dann aber doch ganz schnell gebaut. Die Erklärung dafür folgt im gleichen Dokument gleich eine Zeile tiefer:

Liebe Duisburger, was haben wir aus Tschernobyl und Fukushima gelernt ?

Erstellt am Donnerstag 7. April 2011
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Anfrage zur Erweiterung der GNS-Atommüllanlage in Duisburg

Anfrage der Fraktion Die Linke

“Erweiterung der GNS-Konditionierungsanlage in Duisburg-Wanheim”

Die Landesregierung aus Düsseldorf, verteten von Dr. Bartels (lebt in Düsseldorf und wird bald neue Polizeipräsidentin in Duisburg), äußerte sich zur Anfrage der Linke unter anderem zu folgenden Punkten:

  • Wie   hoch   ist   die   gemäß   Genehmigung   zulässige   Ortsdosisleistung   an   den Außenwänden der Hallen der GNS-Konditionierungsanlage und wie hoch war in der Vergangenheit   die   tatsächlich   erreichte Ortsdosisleistung? Weiterlesen »

Erstellt am Sonntag 3. Oktober 2010
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Anfrage zur Genehmigung der GNS in Duisburg

Anfrage aller Bezirksvertreter

Fragen zur Gehmigung und weiteren Betriebsauflagen zur GNS Betriebsstätte in Duisburg

1.   Auf welchen Grundlagen wurde der Betrieb genehmigt?
2.   In welcher Form und mit welchem Ergebnis  wurde die Stadt beteiligt und
angehört?
3.   Welche Initiativen hat das Amt für Umwelt und Grün aus den von Frau Dr. Beisheim –Bündnis 90/Die Grünen vorgetragenen aktuellen Erkenntnissen abgeleitet und hat sich das Amt ggf. mit der Landesbehörde auseinandergesetzt? Weiterlesen »

Erstellt am Freitag 14. Mai 2010
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Anfrage zur Erweiterung der GNS in Duisburg

Kleine Anfrage 3902 des Abgeordneten Reiner Priggen GRÜNE

“Erweiterung der Konditionierungsanlage der Firma GNS in Duisburg”

Die Landesregierung aus Düsseldorf, wieder verteten von Herrn Karl-Josef Laumann, veröffentlicht in der Antwort die Historie ihrer gesamten Erweiterungsgenehmigungen von 1985 bis 2007. Außerdem erklärt sie, inwieweit Bürger am Genehmigungsverfahren beteiligt werden:

Die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit ist in einem Verfahren nach der Strahlenschutzverordnung zur Erteilung einer Genehmigung zum Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen nicht vorgesehen.

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Erstellt am Freitag 2. April 2010
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Anfrage zur Lagerkapazität der GNS in Duisburg

Kleine Anfrage 3901 des Abgeordneten Reiner Priggen GRÜNE

“Lagerkapazität und Atomtransporte im Zusammenhang mit der Konditionierungsanlage der Firma GNS in Duisburg”

Der zuständige Stellvertreter der Landesregierung aus Düsseldorf,  Herr Karl-Josef Laumann (CDU), gibt hier seine Einschätzung zur verkehrtechnischen Lage in Duisburg und zur Gefährlichkeit des Atommülls der GNS ab. Außerdem erklärt er, wie es im Laufe der Berichterstattung zu der wundersamen Vermehrung des Atommülls von 600 Tonnen auf 3300 Tonnen gekommen ist. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag 30. März 2010
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Anfrage zum Transport der GNS in Duisburg

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 22.02.2010

“Gefahren durch An- und Abtransport radioaktiver Materialien der Firma GNS”

1. Wie viele Transporte radioaktiver Materialien erfolgen z. Zt. pro Woche/Monat/Jahr? Ist von einer erheblichen Ausweitung der Transporte auszugehen?
2. Welches sind die Ausgangs- und Zielorte der Lieferungen?
3. Wie verteilen sich die Lieferungen auf Bahn- und LKW-Transporte?
4. Gibt es eine Obergrenze für die pro Transport erlaubte Strahlungsaktivität? Wenn ja, wo liegt diese Grenze?
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Erstellt am Montag 22. Februar 2010
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Anfrage zur GNS in Duisburg

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2009

“Behandlung von nuklearem Abfall durch die “Gesellschaft für Nuklearservice” (GNS) in Duisburg”

Beantwortung der Fragen:
Die zuständige Stelle für Genehmigungen und Überwachungsaufgaben im Bereich des Strahlenschutzes auf Duisburger Stadtgebiet ist die Bezirksregierung Düsseldorf, an die diese Fragen weiter geleitet wurden. Sie wurden dort vom zuständigen Dezernat wie folgt beantwortet:

1. Wie hoch ist die derzeit auf dem GNS-Werksgelände zwischengelagerte Menge radioaktiven Materials und wie wird sichergestellt, dass die genehmigte Gesamtmenge nicht überschritten wird?

Zurzeit befinden sich auf dem Gelände gemäß der Bestandsmeldung für Januar 2010 rund 2500 t. Die Menge radioaktiven Materials variiert mit jedem Transport. Eine Überschreitung wird durch die Überwachung ausgeschlossen, da jeder Transport radioaktiven Materials der Aufsichtsbehörde im Voraus mitzuteilen ist.

2. Welcher Rahmen der Lagerung und des Transports ist durch die derzeitige Genehmigung konkret erlaubt?

Insgesamt dürfen am Standort Duisburg maximal 3300 t über alle Flächen und Materialkategorien gelagert werden. In dieser Menge sind die in der Antwort zur Frage 4 der kleinen Anfrage 3685 genannten 600 t, die für die Lagerung in Ahaus aufbereitet werden, enthalten. Es gibt keine Genehmigung zur ausschließlichen Zwischenlagerung, sondern nur Bereitstellung im Zusammenhang mit der Verarbeitung und zum Abtransport. Die Genehmigung enthält keine Auflagen hinsichtlich der Anzahl der Transporte. Zum Schutz der Anwohner vor nächtlicher Lärmbelästigung sind die regelmäßigen Transportzeiten eingeschränkt.

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Erstellt am Dienstag 17. März 2009
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